Archiv für den Monat: Oktober 2013

Wo will es mit uns hin? Dieses Internet…

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Es ist ein knappes Jahr her, dass ich mir unter dem Titel „Netzpolitik geht uns alle an!“ einige grundsätzliche Gedanken über das Thema „Internet“ gemacht habe. Mir ging es dabei um die Gewohnheiten jedes Einzelnen und darauf aufbauend um einige Fragen, die sich aus meiner Sicht an eine zukunftsorientierte Netzpolitik stellen. Einen Anspruch auf Vollständigkeit habe ich mir im letzten Jahr nicht angemaßt und werde es auch heute nicht tun. Auch das ist Netzpolitik.

Internet; Netzwerk

Jetzt – im Herbst des Jahres 2013 – laufen Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD und die Netzpolitik steht neben vielen anderen Themen auch auf der Agenda. Nicht am „Katzentisch“, wie Nico Lumma meint, sondern exponiert in einer Unterarbeitsgruppe „Digitale Agenda“ (Hashtag #UADA) der AG Kultur. Nur zum Vergleich: Das Thema „Europa“ wird auch in einer Unterarbeitsgruppe behandelt. Aber kein Mensch käme auf die Idee, dem Thema damit seine Bedeutung abzusprechen.

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Das ZDF überträgt die Konstituierung des Bundestages!

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Deutscher Bundestag in Berlin

Bei seiner Rede als neu gewählter Bundestagspräsident hat Norbert Lammert im Herbst 2009 darauf verwiesen, wie es seinerzeit um die Berichterstattung zur Konstituierung des Deutschen Bundestages durch der öffentlich-rechtlichen TV-Anstalten ARD und ZDF bestellt war. Hier ein Auszug aus der Rede.

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ARD-Buffet, ZDF-Soko oder doch die Konstituierung des Bundestages?

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Die Wahl vom 22. September hat uns ein neues Parlament beschert. Kein neues Gebäude – der Reichstag macht sich noch ganz gut – aber eine neue Zusammensetzung. Am Dienstag kommender Woche tritt dieser 18. Deutsche Bundestag nun zum ersten Mal zusammen. In der sogenannten Konstituierung werden neben einigen Formalien sowohl der Präsident als auch dessen Stellvertreter gewählt.

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Schwarz-Grün: JETZT kann die Tür aufgehen!

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Tür der Deutschen Parlamentarischen GesellschaftMehr als zwei Wochen liegt die Bundestagswahl nun zurück, die uns mit einem Ergebnis der ganz besonderen Art zurückgelassen hat. Der Union ist mit 41,5% ein historisches Ergebnis gelungen, sie hat aber durch die Niederlage der FDP keinen geboren Koalitionspartner mehr. Das kann man beklagen, umgehen muss man damit aber trotzdem.

Auf der anderen Seite des politischen Spektrums will nämlich auch keine Partystimmung aufkommen. Zwar hat das „linke Lager“ aus SPD, Grünen und LINKE eine knappe Mehrheit im Parlament, der Wille zu Zusammenarbeit ist aber real nicht existent. Schließlich ist die LINKE zumindest in Teilen ein Schmelztiegel ehemaliger Sozialdemokraten, die sich als Fundamentalopposition verstehen und nur deshalb der SPD einst den Rücken zudrehten.

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