Die Auseinandersetzung um das Urheberrecht im speziellen und den Ausgleich verschiedener Interessen im Netz ganz allgemein ist derzeit kein Beispiel einer ausgewogenen und zielgerichteten Debatten- oder sogar Kritikkultur. Es ist – kurz gesagt – ein Hauen und Stechen.
Für mich ist die Erkenntnis eigentlich recht klar. Das Internet wird von uns gemacht. Es ist kein Wert an sich. Wichtig ist, was wir daraus machen. Es geht nicht um Videoplattformen oder Rollenspiele, es geht um Kommunikation. Im Alltag, unserem sozialen Umfeld und auch an der Parteibasis.
Netz, Netz, Netz. Immer dieses Netz. Überall sind Menschen online unterwegs und keiner weiß, was die wollen. Es gibt Suchmaschinen, soziale Netzwerke, Micro-Blogging und noch ganz viel anderes Zeug, das für uns, die wir uns täglich mit dem Internet beschäftigen, ganz selbstverständlich ist.
Am kommenden Freitag steht das Thema „Internet“ im Deutschen Bundestag wieder zur Debatte. Diesmal jedoch nicht nur im kleinen Kreise der Enquete. Es geht auf die große Bühne. Ganze 90 Minuten im großen Saal des Reichstags hat die Enquete, um die Öffentlichkeit über den Stand iher Arbeit zu informieren und ihr Thema „Internet und digitale Gesellschaft“ in die Prime-Time der Nachrichtenwelt zu hiefen.
Im Kern geht es um den zweiten Zwischenbericht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (kurz #eidg) insgesamt und um das Thema Medienkompetenz im besonderen. Wer sich vorher schon mal einlesen will, kann das auf den Seiten der #eidg tun.
Die Versuchung ist für mich groß, direkt in eine Ode zu verfallen. Doch ich möchte eigentlich nur erzählen, was das Internet für mich bedeutet, wie es mich und meine Welt verändert hat und auf was ich mich noch alles freue. Denn das ist Einiges.
Dieser Artikel ist im Dezember 2011 in der Zeitschrift CIVIS mit SONDE erschienen.
Jahresendzeitstimmung zieht langsam auf den Fluren des Bundestages ein und die Internet-Enquete hatte gestern ihre letzte Sitzung des Jahres. In den vergangenen Monaten wurde viel und heiß diskutiert, Experten kamen zu Wort, Anträge wurden verabschiedet oder abgelehnt und Geschäftsordnungsdebatten perfektioniert.
Was bleibt aber übrig, wenn wir uns heute umdrehen und zurück blicken? Kritisch gesagt, könnte man meinen, zu viele Zerwürfnisse teilen die Enquete und damit die Netzpolitik des Landes. Egal ob Universaldienst, Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralität, Medienkompetenz oder ePartizipation. Überall kracht es mit schöner Regelmäßigkeit, wenn im Sitzungssaal die Kameras angehen.
Das Thema Netzpolitik ist landauf landab ein kleines Bäumchen, das von vielen Leuten gehegt und gepflegt wird. In jeder Partei gibt es Arbeitskreise und -gruppen, die zum einen an einer parteieigenen Position arbeiten und sich zum anderen zur internen Willensbildung verpflichtet fühlen. So auch in der CDU Deutschlands. Weiterlesen
In Kürze wird der 24. Parteitag der CDU-Deutschlands zu Ende gehen. 1001 Delegierte aus dem ganzen Land und auch ein paar Leute Bayern sind ins herbstliche Leipzig gekommen und haben an 2 Tagen über Bildungspolitik, Rechtsextremismus, Arbeitsmarktpolitik und Europa diskutiert. Weiterlesen
Die Antragsberatung zum Leitantrag zeigt mal wieder sehr deutlich, dass Debatten zwar wichtig sind, diese aber in keiner Weise das vorhandene Diskussionspotential nutzen. Viele Gäste und Delegierte schlendern durch die Reihen, es reden Fachpolitiker und inhaltlich kommt selten Neues. Weiterlesen
Heute geht es für mich nach Leipzig. Dort startet am Abend der 24. Parteitag der CDU Deutschlands. Es geht um die Lohnuntergrenze, Bildung, Europa, Deutschland und noch einiges mehr. Weiterlesen
