Kategorie-Archiv: Politik

Mehr Kontrollverlust wagen – Ein BarCamp beim Parteitag

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Wer einmal den Parteitag einer der großen Parteien miterlebt hat, weiß welche Hürde ein geplanter Kontrollverlust für diese Struktur darstellt. Monatelang arbeiten die Mitarbeiter der entsprechenden Parteigeschäftsstelle genau daran, das Risiko eines solchen Verlustes der Kontrolle so niedrig wie möglich zu halten. Das sei ihnen unbenommen. Doch Struktur und Inhalt können bei einem Parteitag ohne Probleme getrennte Wege gehen. Ein Kontrollverlust ist möglich.

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Das Internet und die Mär vom rechtsfreien Raum

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Immer wieder reden Politiker aller Parteien vom Internet und den Risiken. Meist dauert es dann keine drei Absätze bis der verbale Zeigefinger erhoben wird und vor dem Internet als „rechtsfreier Raum“ gewarnt wird. Beispiele spare ich mir jetzt mal. Man muss nur mal die Suchmaschine des Vertrauens anwerfen und bekommt direkt einige sehr anschauliche Beispiele.

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Faires Urheberrecht: Warum mache ich da mit?

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Logo der Initiative Faires UrheberrechtÜberraschung! Es gibt doch noch Menschen in CDU und CSU, die sich tagtäglich und völlig selbstverständlich im Internet bewegen. Diese Leute gehören nicht reflexmäßig der Fraktion „Angst und Reglementierung“ an, sobald ein Satz mit www beginnt und passen damit so gar nicht in das Bild, das man in verschiedenen Medien gern vermittelt bekommt. Denn dort sind es Politiker wie Hans Peter Uhl und Siegfried Kauder, die mit der Unionsfahne in der Hand ein politisches Meinungsbild prägen, das eher von Ablehnung des Internets geprägt ist als vom Versuch, dieses zu verstehen und zu gestalten.

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Partizipation ist kein Selbstläufer. Muss auch nicht.

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Ein immer noch bestehender Irrtum ist, dass eine große Anzahl an Menschen bereit ist, sich an Diskussionen zu Problemen von öffentlichem Interesse zu beteiligen. Ein weiteres Missverständnis ist die Annahme, dass diese Diskussionen ihr größtes Echo finden, wenn die entsprechende Debatte online stattfindet.

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Die Volkspartei ist das Rückgrat der Gesellschaft

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Die Diskussion um Sinn und Unsinn einer Volkspartei führen wir in letzter Zeit viel zu selten. Denn immer öfter wird die programmatisch-politische Kante bei einzelnen Themen gegen genau das ausgespielt, was die Volkspartei eigentlich ausmacht: Ihr Charakter eines gesellschaftlichen Gemischtwarenladens.

In der SPD und rund herum wird aktuell darüber diskutiert, was sozialdemokratisch ist. Ein eigentlich guter Ansatz, dem aber leider der Anspruch abgeht, dieses inhaltliche Ziel unter Einbeziehung breiter gesellschaftlicher Gruppen anzustreben. Das Projekt „Kante“ zum Gegner ist da gefühlt und gelebt viel wichtiger. Ähnlich läuft es zurzeit an den Stammtischen der CDU.

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Die Politik braucht eine neue Kritikkultur.

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Der Sommer 2011 wird uns wahrscheinlich noch eine ganze Weile in Erinnerung bleiben. Denn selten zuvor wurde bei fast allen im Bundestag vertretenen Parteien so grundsätzlich diskutiert wie in diesen sonnenlosen Tagen. Und die Diskussionen sind noch lange nicht vorbei.

Die FDP hat sich zuerst personell komplett neu aufgestellt und arbeitet nun intensiv an ihrem Profil. Viele Grüne freuen sich landauf landab für ihren Ministerpräsidenten im Ländle, schlagen aber gerade auch sehr brutal im politischen Alltag auf. Die SPD gibt sich scheuklappenfrei der Frage hin „Was ist sozialdemokratisch?“ und in der Union wird offen und sehr deutlich über das diskutiert, was die letzte große Partei im Grunde ausmacht.

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Kopf hoch Unionisten!

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Lasst Euch nicht unterkriegen, liebe Unionisten. Es ist längst nicht so schlimm, wie Teufel, Jung und Diepgen gerade wieder laut ins Sommerlich hinein rufen. Ganz im Gegenteil. Wir sind auf  einem guten Weg. Wir reden miteinander, diskutieren sogar manchmal und hin und wieder gibt es Streit. Aber das ist nicht schlimm. Wir sind eine Volkspartei und da ist es wie in einer Familie.

Nur weil Onkel Erwin am sommerlichen Kaffeetisch wieder erzählt, dass früher alles besser war, ändern wir jungen, die jetzt gerade die Kinder kriegen, noch lange nicht unser Leben. Und wenn der andere Onkel erzählt, dass er die Wehrpflicht nicht ausgesetzt hätte, sind wir still und heimlich froh, dass es doch endlich gemacht wurde. Aber das sind Themen und über die kann man streiten, wenn man will.

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Wechseljahre der deutschen Parteien

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Der politische interessierte Netzbürger schrammt dieser Tag immer wieder an einer Aussage vorbei: Das ist sozialdemokratisch! Initiiert wurde dieses durchaus ergebnisorientierte Projekt von Mathias Richel und Dennis Morhardt.

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