Jahresendzeitstimmung zieht langsam auf den Fluren des Bundestages ein und die Internet-Enquete hatte gestern ihre letzte Sitzung des Jahres. In den vergangenen Monaten wurde viel und heiß diskutiert, Experten kamen zu Wort, Anträge wurden verabschiedet oder abgelehnt und Geschäftsordnungsdebatten perfektioniert.
Was bleibt aber übrig, wenn wir uns heute umdrehen und zurück blicken? Kritisch gesagt, könnte man meinen, zu viele Zerwürfnisse teilen die Enquete und damit die Netzpolitik des Landes. Egal ob Universaldienst, Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralität, Medienkompetenz oder ePartizipation. Überall kracht es mit schöner Regelmäßigkeit, wenn im Sitzungssaal die Kameras angehen.
