Die Wahl vom 22. September hat uns ein neues Parlament beschert. Kein neues Gebäude – der Reichstag macht sich noch ganz gut – aber eine neue Zusammensetzung. Am Dienstag kommender Woche tritt dieser 18. Deutsche Bundestag nun zum ersten Mal zusammen. In der sogenannten Konstituierung werden neben einigen Formalien sowohl der Präsident als auch dessen Stellvertreter gewählt.
Es ist Donnerstagabend, der 19. September 2013 und in 72 Stunden ist alles gelaufen. In genau 3 Tagen sitzen wir alle vor dem Fernseher, hacken auf unseren PCs herum oder wischen über unsere Smartphones und Tablets. Dann interpretieren und bewerten wir, was uns die TV Stationen in die Wohnzimmer und zu den Wahlpartys schicken. Die Bundestagswahl 2013 wird Geschichte sein und wir werden ein Ergebnis haben.
Bis dahin gilt es aber nochmal: Alle Kräfte bündeln, alle Kanäle aktivieren und jeden Menschen motivieren zur Wahl zu gehen und seine beiden Stimmen Angela Merkel und der CDU zu geben. Denn schaut Euch das ZDF-Politbarometer an: Es wird knapp!
Da ich kein Bundestagsabgeordneter bin und auch sonst nur überschaubaren Einfluss auf die Gesetzgebung habe, kann ich das oben stehende Statement dieser Tage auf meinen Blog packen und muss trotzdem nicht mit einem Anruf aus dem großen gelben Haus an der Axel-Springer-Straße rechnen.
Gott sei es gedankt: Ich bin ein kleines Licht.
Die CDU-CSU Fraktion im Deutschen Bundestag veranstaltet heute ihren Netzpolitischen Kongress. In der ersten Runde aus Impuls-Vorträgen und Panel ging es um das Thema „Industrie 4.0“. Ich kann nicht ganz verbergen, dass mich das nicht spontan vom Hocker reißt. Vielmehr hatte ich am Anfang regelrechte Bezugsschwierigkeiten. Netzpolitik und Industrie? Hä?
Wir sind heute ideologischer, als es Manche von uns wahrhaben wollen. Unsere politischen Vorväter wären entweder stolz oder schockiert. Gleichgültig wären sie sicher nicht. Doch wie sehen unsere Ideologien aus? Kommunismus oder Kapitalismus sind es in der Regel nicht mehr. Und auch nur wenige Spezialisten begeben sich genüsslich in die Abgrenzungsniederungen zwischen Stalinismus und Sozialismus. Das wirkt heute alles irgendwie altmodisch. Mindestens 90er.
Bundespräsident Joachim Gauck hat am 23. März nach seiner Vereidigung im Deutschen Bundestag gesprochen und skizziert, wie unser Land jetzt und in Zukunft aussehen soll.
„Wem Teilhabe möglich ist und wer ohne Not auf sie verzichtet, der vergibt eine der schönsten und größten Möglichkeiten des menschlichen Daseins: Verantwortung zu leben.“
Am kommenden Freitag steht das Thema „Internet“ im Deutschen Bundestag wieder zur Debatte. Diesmal jedoch nicht nur im kleinen Kreise der Enquete. Es geht auf die große Bühne. Ganze 90 Minuten im großen Saal des Reichstags hat die Enquete, um die Öffentlichkeit über den Stand iher Arbeit zu informieren und ihr Thema „Internet und digitale Gesellschaft“ in die Prime-Time der Nachrichtenwelt zu hiefen.
Im Kern geht es um den zweiten Zwischenbericht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (kurz #eidg) insgesamt und um das Thema Medienkompetenz im besonderen. Wer sich vorher schon mal einlesen will, kann das auf den Seiten der #eidg tun.