Netz, Netz, Netz. Immer dieses Netz. Überall sind Menschen online unterwegs und keiner weiß, was die wollen. Es gibt Suchmaschinen, soziale Netzwerke, Micro-Blogging und noch ganz viel anderes Zeug, das für uns, die wir uns täglich mit dem Internet beschäftigen, ganz selbstverständlich ist.
Das Thema Netzpolitik ist landauf landab ein kleines Bäumchen, das von vielen Leuten gehegt und gepflegt wird. In jeder Partei gibt es Arbeitskreise und -gruppen, die zum einen an einer parteieigenen Position arbeiten und sich zum anderen zur internen Willensbildung verpflichtet fühlen. So auch in der CDU Deutschlands. Weiterlesen
In Kürze wird der 24. Parteitag der CDU-Deutschlands zu Ende gehen. 1001 Delegierte aus dem ganzen Land und auch ein paar Leute Bayern sind ins herbstliche Leipzig gekommen und haben an 2 Tagen über Bildungspolitik, Rechtsextremismus, Arbeitsmarktpolitik und Europa diskutiert. Weiterlesen
Die Antragsberatung zum Leitantrag zeigt mal wieder sehr deutlich, dass Debatten zwar wichtig sind, diese aber in keiner Weise das vorhandene Diskussionspotential nutzen. Viele Gäste und Delegierte schlendern durch die Reihen, es reden Fachpolitiker und inhaltlich kommt selten Neues. Weiterlesen
Heute geht es für mich nach Leipzig. Dort startet am Abend der 24. Parteitag der CDU Deutschlands. Es geht um die Lohnuntergrenze, Bildung, Europa, Deutschland und noch einiges mehr. Weiterlesen
Überraschung! Es gibt doch noch Menschen in CDU und CSU, die sich tagtäglich und völlig selbstverständlich im Internet bewegen. Diese Leute gehören nicht reflexmäßig der Fraktion „Angst und Reglementierung“ an, sobald ein Satz mit www beginnt und passen damit so gar nicht in das Bild, das man in verschiedenen Medien gern vermittelt bekommt. Denn dort sind es Politiker wie Hans Peter Uhl und Siegfried Kauder, die mit der Unionsfahne in der Hand ein politisches Meinungsbild prägen, das eher von Ablehnung des Internets geprägt ist als vom Versuch, dieses zu verstehen und zu gestalten.
Die Diskussion um Sinn und Unsinn einer Volkspartei führen wir in letzter Zeit viel zu selten. Denn immer öfter wird die programmatisch-politische Kante bei einzelnen Themen gegen genau das ausgespielt, was die Volkspartei eigentlich ausmacht: Ihr Charakter eines gesellschaftlichen Gemischtwarenladens.
In der SPD und rund herum wird aktuell darüber diskutiert, was sozialdemokratisch ist. Ein eigentlich guter Ansatz, dem aber leider der Anspruch abgeht, dieses inhaltliche Ziel unter Einbeziehung breiter gesellschaftlicher Gruppen anzustreben. Das Projekt „Kante“ zum Gegner ist da gefühlt und gelebt viel wichtiger. Ähnlich läuft es zurzeit an den Stammtischen der CDU.
Der Sommer 2011 wird uns wahrscheinlich noch eine ganze Weile in Erinnerung bleiben. Denn selten zuvor wurde bei fast allen im Bundestag vertretenen Parteien so grundsätzlich diskutiert wie in diesen sonnenlosen Tagen. Und die Diskussionen sind noch lange nicht vorbei.
Die FDP hat sich zuerst personell komplett neu aufgestellt und arbeitet nun intensiv an ihrem Profil. Viele Grüne freuen sich landauf landab für ihren Ministerpräsidenten im Ländle, schlagen aber gerade auch sehr brutal im politischen Alltag auf. Die SPD gibt sich scheuklappenfrei der Frage hin „Was ist sozialdemokratisch?“ und in der Union wird offen und sehr deutlich über das diskutiert, was die letzte große Partei im Grunde ausmacht.
Lasst Euch nicht unterkriegen, liebe Unionisten. Es ist längst nicht so schlimm, wie Teufel, Jung und Diepgen gerade wieder laut ins Sommerlich hinein rufen. Ganz im Gegenteil. Wir sind auf einem guten Weg. Wir reden miteinander, diskutieren sogar manchmal und hin und wieder gibt es Streit. Aber das ist nicht schlimm. Wir sind eine Volkspartei und da ist es wie in einer Familie.
Nur weil Onkel Erwin am sommerlichen Kaffeetisch wieder erzählt, dass früher alles besser war, ändern wir jungen, die jetzt gerade die Kinder kriegen, noch lange nicht unser Leben. Und wenn der andere Onkel erzählt, dass er die Wehrpflicht nicht ausgesetzt hätte, sind wir still und heimlich froh, dass es doch endlich gemacht wurde. Aber das sind Themen und über die kann man streiten, wenn man will.
Der politische interessierte Netzbürger schrammt dieser Tag immer wieder an einer Aussage vorbei: Das ist sozialdemokratisch! Initiiert wurde dieses durchaus ergebnisorientierte Projekt von Mathias Richel und Dennis Morhardt.
