Die SPD lässt ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag entscheiden, die FDP steht plötzlich in der mehr als ungewohnten außerparlamentarischen Opposition und in der CDU monieren mehr oder weniger „junge Wilde“ verschiedene Passagen der frisch ausgehandelten Koalitionsvereinbarung. Und über allem schwebt die immer gleiche Frage: Sind Parteien noch zeitgemäß?
Ich habe ja kürzlich schon mal aufgeführt, was ich davon halte, wenn „aktiv“ nicht gewählt wird. An selber Stelle habe ich aber auch dazu aufgerufen, Politik zu erklären, damit diejenigen zur Wahl gehen, die meinen, das wäre doch nicht so wichtig. Ist es aber! Warum nun aber Angela Merkel und die CDU wählen? Uns geht es doch gut. Ah ha! Genau! Deshalb am 22. September wieder beide Stimmen für die CDU!
Entgegen der landläufigen Meinungen, dass die Parteien doch alle gleich wären, gibt es doch viele Unterschiede zwischen CDU und FDP auf der einen und all den anderen Gruppierungen auf der anderen Seite. Diese Unterschiede lassen sich nicht immer an einem konkreten Punkt festmachen, denn es geht tiefer. Es geht um Ideale, Ideen und auch Weltbilder.
Der Sommer 2011 wird uns wahrscheinlich noch eine ganze Weile in Erinnerung bleiben. Denn selten zuvor wurde bei fast allen im Bundestag vertretenen Parteien so grundsätzlich diskutiert wie in diesen sonnenlosen Tagen. Und die Diskussionen sind noch lange nicht vorbei.
Die FDP hat sich zuerst personell komplett neu aufgestellt und arbeitet nun intensiv an ihrem Profil. Viele Grüne freuen sich landauf landab für ihren Ministerpräsidenten im Ländle, schlagen aber gerade auch sehr brutal im politischen Alltag auf. Die SPD gibt sich scheuklappenfrei der Frage hin „Was ist sozialdemokratisch?“ und in der Union wird offen und sehr deutlich über das diskutiert, was die letzte große Partei im Grunde ausmacht.
Der politische interessierte Netzbürger schrammt dieser Tag immer wieder an einer Aussage vorbei: Das ist sozialdemokratisch! Initiiert wurde dieses durchaus ergebnisorientierte Projekt von Mathias Richel und Dennis Morhardt.
Es wäre an der Zeit, sich bei den Liberalen jetzt einmal parteipolitisch zu besinnen. Zur Ruhe zu kommen, zurück zu blicken und dann neu anzufangen. Doch dazu wird es nicht kommen. Noch in dieser Woche wird Philipp Rösler zum Nachfolger des nach 10 Jahren gescheiterten Vorsitzenden Guido Westerwelle ernannt werden. Das erwartet heute, am Montag nach dem angekündigten Rückzugs des Parteivorsitzenden, jeder Beobachter in Berlin.
Doch was passiert dann? Wird bis zum Parteitag im Mai Ruhe in die Partei einkehren? Ernsthaft glaubt das niemand. Alternativ wagt aber auch niemand zu überlegen. Deshalb soll hier nun etwas prophetisch in die Zukunft geblickt werden. Ohne weitere Insiderkenntnisse und überhaupt nicht mit dem Anspruch auf Wahrhaftigkeit.
Es ist also abgemachte Sache. Rösler soll es machen. Die Medien werden die Ruhe in der Partei als Zustimmung werten und eine Woche lang wird der Gesundheitsminister fest davon ausgehen, dass alles klappt. Dann wird er am Wochenende Rainer Brüderle anrufen und ihn bitten, im Dienste der Partei und der Erneuerung auf sein Ministeramt zu verzichten, damit er – Philipp Rösler – nun den angenehmeren Posten am Berliner Kabinettstisch einnehmen kann. Denn mit dem Amt des Gesundheitsministers ist man als Parteivorsitzender vom ersten Tag an gestraft. Also muss es der Posten des Wirtschaftsministers sein
Brüderle wird diesen Telefonanruf am kommenden Sonntag zur Kenntnis nehmen und Rösler um Bedenkzeit bitten. Sobald er aber aufgelegt hat, wird er nicht nachdenken sondern handeln. Er wird die alte Garde mobilisieren und mit Wolfgang Gerhardt und Otto Solms im Rücken damit anfangen, sein Amt zu retten. Gerhardt wird nun bei Christian Lindner anrufen und ihn fragen, ob er denn nicht lieber Parteivorsitzender werden wolle?
„Wie das?“ wird Lindner dann fragen, woraufhin im Gerhardt den Plan beschreibt: Er – Lindner – wird Parteivorsitzender und bekommt als politisch schwergewichtiges Amt den Fraktionsvorsitz im Bundestag. Brüderle bleibt Wirtschaftsminister und wenn Rösler zu dieser Konstellation nicht ohne Einschränkung zustimmt, wird er kurzerhand zurück nach Niedersachsen geschickt und Hermann Otto Solms erfährt späten Ruhm, indem er Gesundheitsminister und Vizekanzler wird.
Es ist also klar. Auf der Strecke werden neben Guido Westerwelle dann nur zwei andere bleiben. Birgit Homburger, der man vorhalten wird, dass ihr Landesverband grün-rot in Baden-Württemberg erst möglich gemacht hat und natürlich Philipp Rösler. Ihm wird man in wenigen Monaten nachsagen, dass sein politischer Ehrgeiz und seine zielstrebige Karriereplanung nicht mehr in die Zeit gepasst haben. Deshalb musste man Lindner auf den Schild heben.
Generalsekretär wird dann natürlich Daniel Bahr.
Das ist keine Blaupause. Liebe FDP, bitte schreibt dieses Drehbuch nicht ab. Doch wenn ich mir die Nachrichten der letzten Tage und die Wahlergebnisse der vergangenen Wochen anschaue, wird dieses Szenario durchaus realistisch. Doch nur um das noch einmal festzustellen: Ich bin weder Insider noch Mitglied der FDP. Ich habe keine Ahnung, was in der Reinhardtstraße besprochen wird.
Doch spannend wird es auf jeden Fall.
Am Anfang eine Frage: Was haben die Grünen und die Tour de France gemeinsam?
Nichts ist neu bei den Grünen. Kein radikales Grundsatzprogramm, keine wilden Thesen, ja nicht mal mehr ein Alleinstellungsmerkmal bleibt Ihnen nach den vergangenen Wochen. Doch trotzdem schweben sie gefühlt über den politischen Ebenen.
Ein fulminanter Erfolg in Baden-Württemberg steht auf ihrer Bilanz, demnächst ein grüner Ministerpräsident und ganz vorn eine Parteispitze, der schon vor Wochen die Superlative ausgegangen sind, mit denen sich beschreiben ließe, was da gerade passiert.
Woran erinnern diese Grünen im Höhenrausch? Genau. Die FDP im Höhenrausch.
Doch lag das damals an der FDP und liegt der aktuelle Höhenflug an den Grünen. Ich denke nicht. Vielmehr ist der Zeitgeist nun bei den grünen Ideen angekommen und gerade dabei die Grünen rechts und links zu überholen. Doch dieser Zeitgeist ist wie das Wohlwollen der Medien. Man wächst schnell damit aber man stürzt mit diesem Zeitgeist und den Medien als Brandbeschleuniger genauso umgehend wieder ab, sobald man einen Fehler nur gemacht haben könnte.
So war es bei der FDP, dem bundespolitischen Intermezzo von Karl-Theodor zu Guttenberg und so wird es auch den Grünen gehen. Schauen wir mal, wo sie in 5 Jahren stehen. In der Bundesregierung oder auf einem selbstzerfleischenden Bundeskongress, bei dem Fundis und Realos wie früher auf einander treffen. Laut und deutlich und schlimmstenfalls mit Farbbeuteln.
Doch dieser Ritt auf der Welle des Zeitgeistes ist kein einzig politisches Phänomen. Auch im Sport gibt es gute Beispiele für dieses Muster. Man erinnere sich nur an die Tour de France. Bis zum Sieg von Jan Ullrich in den 90ern schaute nur eine Handvoll Deutscher alljährlich die große Schleife. Plötzlich war es das sportliche Highlight des Sommers und wurde von ARD und ZDF ins unermessliche gehypt.
Dann kam das Doping und auf einmal war alles aus. Die gesamte Radsport-Medien-Industrie brach zusammen und begrub die frühen und immer noch bestehenden Radsportfans unter sich. Heute muss man sich rechtfertigen, wenn man immer noch im Sommer vor dem Fernseher sitzt und die große „Tour de Doping“ verfolgt. Da steht man plötzlich auf einer gesellschaftlichen Anerkennungsstufe mit KT-Fans und FDP-Mitgliedern. Schade eigentlich…