Schlagwort-Archiv: Koalition

Wo will es mit uns hin? Dieses Internet…

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Es ist ein knappes Jahr her, dass ich mir unter dem Titel „Netzpolitik geht uns alle an!“ einige grundsätzliche Gedanken über das Thema „Internet“ gemacht habe. Mir ging es dabei um die Gewohnheiten jedes Einzelnen und darauf aufbauend um einige Fragen, die sich aus meiner Sicht an eine zukunftsorientierte Netzpolitik stellen. Einen Anspruch auf Vollständigkeit habe ich mir im letzten Jahr nicht angemaßt und werde es auch heute nicht tun. Auch das ist Netzpolitik.

Internet; Netzwerk

Jetzt – im Herbst des Jahres 2013 – laufen Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD und die Netzpolitik steht neben vielen anderen Themen auch auf der Agenda. Nicht am „Katzentisch“, wie Nico Lumma meint, sondern exponiert in einer Unterarbeitsgruppe „Digitale Agenda“ (Hashtag #UADA) der AG Kultur. Nur zum Vergleich: Das Thema „Europa“ wird auch in einer Unterarbeitsgruppe behandelt. Aber kein Mensch käme auf die Idee, dem Thema damit seine Bedeutung abzusprechen.

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Schwarz-Grün: JETZT kann die Tür aufgehen!

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Tür der Deutschen Parlamentarischen GesellschaftMehr als zwei Wochen liegt die Bundestagswahl nun zurück, die uns mit einem Ergebnis der ganz besonderen Art zurückgelassen hat. Der Union ist mit 41,5% ein historisches Ergebnis gelungen, sie hat aber durch die Niederlage der FDP keinen geboren Koalitionspartner mehr. Das kann man beklagen, umgehen muss man damit aber trotzdem.

Auf der anderen Seite des politischen Spektrums will nämlich auch keine Partystimmung aufkommen. Zwar hat das „linke Lager“ aus SPD, Grünen und LINKE eine knappe Mehrheit im Parlament, der Wille zu Zusammenarbeit ist aber real nicht existent. Schließlich ist die LINKE zumindest in Teilen ein Schmelztiegel ehemaliger Sozialdemokraten, die sich als Fundamentalopposition verstehen und nur deshalb der SPD einst den Rücken zudrehten.

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Schwarz-Grüne Familienzusammenführung

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Schwarz-Grüner BundestagAls sich unsere politischen Eltern zerstritten, wurden wir gerade geboren. Rund 30 Jahre ist es her, dass bürgerliche Aktivisten begannen, bei den Grünen als Realos Politik zu gestalten. Sie schlossen sich mit linken Alt-68ern zusammen, weil sie gemeinsame Ziele hatten. Den Schutz der Umwelt und einen humanitären Pazifismus. Ihre Werte blieben christlich-bürgerlich. Aber ihre Farbe wurde grün. Heute können wir die Familie wieder zusammenführen.

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